Zurzeit besteht im Rimparer Ortsteil Gramschatz nur eine unzureichende Versorgung mit breitbandigen Internetzugängen. Es gibt etwa 25 sogenannte DSL light Anschlüsse der Deutschen Telekom. Da diese im Schnitt nur einen Downstream von 384 KBit/s verfügen, fallen sie allerdings nicht unter den Begriff Breitband. Denn laut Definition beginnt Breitbandigkeit erst ab 1024 KBit/s. Die restlichen vorhandenen Zugänge sind analog über Modem mit 56 KBit/s oder ISDN mit 64 KBit/s pro Kanal versorgt. Die Gramschatzer Bürger müssen noch unzumutbare Geschwindigkeits- und Kostennachteile in Kauf nehmen.

Über das Förderprogramm zur Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten ist es nun möglich Mittel des GAK Programms, des Wirtschaftsministeriums des Freistaates Bayerns, sowie des Konjunkturpakets II in Anspruch zu nehmen. Dabei sind die Förderkriterien über die sogenannte Breitbandrichtlinie definiert. Ziel ist es, mittels Ist- und Bedarfsanalyse, Markterkundung und Auswahlverfahren das wirtschaftlichste Angebot unabhängig von Anbieter und eingesetzter Technologie, Anbieter- und Technologieneutralität, auszuwählen.

Bei einer Verbesserung der Breitbandinfrastruktur besteht so die Möglichkeit, die finanzielle Deckungslücke potentieller Anbieter zu 70 Prozent aus diesen Mitteln abzudecken. Die restlichen 30 Prozent sind von der Kommune selbst zu tragen. Der Markt Rimpar hat sich bereits 2007 über das Breitbandportal registriert. Da das erste Auswahlverfahren kein befriedigendes Ergebnis brachte, wurde das Verfahren 2009 nochmals auf den Weg gebracht. Bei einer Bürgerbefragung im April diesen Jahres wurde von fünf Unternehmen, vier landwirtschaftlichen Betrieben, einer öffentlichen Einrichtung und von 122 Privathaushalten Bedarf an Breitbandanschlüssen ermittelt. Dabei wurde auch das geplante Baugebiet Winkelgasse berücksichtigt, da davon auszugehen ist, dass zukünftige Bewohner einen Breitbandanschluss wünschen.

Beim Auswahlverfahren stach die kabelgebundene Lösung des Anbieters mvox hervor. Das Angebot von mvox zeichne sich durch seine Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit aus und biete zudem akzeptable Endkundenkonditionen. Die Gesamtinvestition innerhalb von 60 Monaten beliefe sich hier auf 116000 Euro. Durch Einnahmen würden 58000 Euro erwirtschaftet. Daraus ergäbe sich eine Deckungslücke und ein Zuschussbedarf von insgesamt 58000 Euro. Durch die Fördermittel von 70 Prozent würden nochmals 40600 Euro gedeckt. Der Eigenanteil für den Markt Rimpar beliefe sich somit auf 17400 Euro. Im Haushalt 2009 waren Mittel in Höhe von 50000 Euro abzüglich 30000 Euro Zuwendungen eingeplant.

Zunächst müssen allerdings noch die Ergebnisse der Untersuchungen der Netzverträglichkeit von Telekom und anderen Netzbetreibern abgewartet werden. Indes sollten die Gramschatzer Bürger falls sie über einen Internetanschluss nachdenken erst das Verfahren abwarten. Diejenigen, die bereits vertraglich an die Telekom gebunden sind, müssen sich mit dem Gedanken auseinandersetzen noch einen zweiten, sogenannten Parallelvertrag mit mvox abzuschließen, falls sie eine höhere Übertragungsrate benötigen.

Der Gemeinderat nahm die Informationen zur Kenntnis und beschloss mit zwei Gegenstimmen ins Förderverfahren zu gehen. Gegen den Beschluss stimmten 2 SPD-Mitglieder. Sie sind der Meinung, dass die Bauplätze in Gramschatz schon günstiger angeboten werden und deshalb den Restbetrag, den die Gemeinde aufbringen müsste, von den Bürgern getragen werden sollte.

Losert teilte mit, dass in diesem Fall die Förderung gefährdet sei, da diese Fördermittel ja bereits aus Steuermitteln stammen und der Bürger dann doppelt zur Kasse gebeten würde.

Vielen Dank an Nadja Hoffmann für die Bereitstellung ihres Berichtes aus der Gemeinderatsitzung.